Die Aufhebung der parlamentarischen Demokratie?

Was genau ist es? Was hat das weltweite Umdenken in der Atompolitik verursacht? Es sind nicht die unzähligen Demonstrationen, es ist nicht die Anti-Atombewegung, nicht die Meinungsumfragen, nicht die Pannen-AKWs, Sonnencents, Erneuerbare-Energien-Gesetze oder Hackerangriffe. Die hatten wir auch schon vorher und sie haben Politiker ja auch überzeugt für einen Atomausstieg einzutreten aus dem dann wieder ausgestiegen wurde, weil andere Politiker davon nicht überzeugt waren, weil sie von anderen überzeugt wurden. Was aber ist nun passiert – wer oder was hat die Kehrtwende der Regierung herbeigeführt? Rechtfertigungsversuche der Regierung beginnen so: „Die Ereignisse in Fukushima haben gezeigt, dass…“ – ja, was haben sie den gezeigt?

Nichts was wir vorher nicht gewusst haben, kein Risiko, das vorher nicht berechnet worden war. Es ist vielmehr das Vor-Augen-Führen der Katastrophe, die Sichbarmachung des Ereignisses, die zeigt, dass es die Bilder sind, die diese Entscheidungsprozesse steuern. Ähnlich wie die Ikonen der Twin-Towers von 9-11 sind es hier nun die Bilder eines Atomkraftwerks, denen wir uns nicht entziehen können, aus der Luft, aus der Ferne, verschwommen, undeutlich, diffus, im Dunst verschwindend, die eine unsichtbare Bedrohung sichtbar machen und damit als Akteure in den politischen Prozess eingreifen. Sie allein entlarven die rhetorisch verschleierte Einsicht und damit die Korrumpiertheit der Entscheidungsträger. Die Bilder sind mächtiger als die Bürger. (Bild: daveeza CC-BY-SA)

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